Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen

(1) eShopDirect ist ein Produkt der Firmen mad4media und w3fabrik. eShopDirect ist keine Gesellschaftsform oder juristische Person. Wenn im weiteren Verlauf der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eShopDirect gesprochen wird, impliziert das Handlungen, Pflichten, Bedingungen und Beziehungen von den Firmen mad4media oder w3fabrik.
Die w3fabrik- bzw. die mad4media- Internet Agentur erbringt ihre Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen können nur schriftlich vereinbart werden.

(3) Mitarbeiter von eShopDirect sind nicht bevollmächtigt, Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den jeweiligen Vertrag einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, zu vereinbaren.

2. Zustandekommen

(1) Das Zustandekommen von Verträgen ist nur zwischen dem Kunden und der Firma w3fabrik oder mad4media möglich. 

(2) Der individuelle Kundenvertrag tritt mit der beiderseitigen Unterzeichnung in Kraft.

3. Leistungsumfang

(1) eShopDirect ermöglicht dem Kunden, dessen Informationen auf dem Internet verfügbar zu machen und Rückmeldungen über das Internet zu erhalten. eShopDirect bietet die hierzu nötige Beratung und Programmierung. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem Leistungsverzeichnis des individuell abgeschlossenen Kundenvertrags. eShopDirect behält alle Rechte an den von ihr erstellten Programmen und Web-Seiten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

(2) eShopDirect kann entgeltfreie Leistungen und Dienste jederzeit - mit Vorankündigung - einstellen oder gebührenpflichtig weiter anbieten. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder     Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

(3) Supportleistungen sind grundsätzlich kostenpflichtig. Kostenloser Support und Supportzeiträume müssen vertraglich geregelt werden.

(4) Bei Leistungs- und Lieferverzögerungen, die eShopDirect nicht zu vertreten hat, muß eShopDirect ihre Leistungen und Lieferungen erst nach Fortfall der Behinderung zzgl. einer angemessenen Frist erbringen. eShopDirect bemüht sich, diese Frist möglichst kurz zu halten.

4. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von eShopDirect sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet:
1. eShopDirect binnen eines Monates über etwaige Änderungen in den Voraussetzungen zu der Tarifordnung in Kenntnis zu setzen,
2. die eShopDirect Dienste nicht mißbräuchlich oder rechtswidrig zu nutzen sowie bei der Nutzung der eShopDirect Dienste die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit dies gegenwärtig oder künftig erforderlich sein sollte. In diesem Kontext sei besonders auf die wettbewerbs- und presserechtlichen Bestimmungen hingewiesen. Insbesondere sind jugendgefährdende, volksverhetzende, verleumderische, beleidigende, sachlich unrichtige oder wettbewerbsrechtlich unlautere Veröffentlichungen auf den Servern der eShopDirect zu unterlassen. eShopDirect ist nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der vom Kunden gelieferten Daten zu prüfen,
3. die Grundsätzen des Datenschutzes zu befolgen,
4. der eShopDirect alle erkennbaren Mängel und Schäden unverzüglich zu melden und den Mitarbeitern von eShopDirect, eine Feststellung und Beseitigung der Störungen zu ermöglichen.

(2) Der Kunde haftet für alle Schäden, die eShopDirect dadurch entstehen, daß der Kunde die eShopDirect Dienste mißbräuchlich oder rechtswidrig verwendet oder seinen sonstigen Pflichten nicht nachkommt. Dies gilt unabhängig davon, ob eShopDirect die Zulässigkeit der vom Kunden gelieferten Daten geprüft hat.

(3) Verstößt der Kunde gegen die Pflichten aus Absatz 1.2 oder 1.3, kann eShopDirect das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. In diesem Fall zahlt der Kunde als Schadensersatz an eShopDirect den Betrag, den er als festes Entgelt zahlen müßte, wenn der Vertrag bis zu dem Tag fortgesetzt würde, an dem er bei Erklärung der nächstmöglichen ordentlichen Kündigung enden würde. Kann der Kunde nachweisen, daß der im konkreten Fall angemessene Betrag (Paragraph 10 Nr. 7 AGBG) wesentlich niedriger ist als diese Pauschale, so hat er nur diesen Betrag zu bezahlen. Der Schadensersatzanspruch wird mit Zugang der außerordentlichen Kündigung fällig.

5. Nutzung durch Dritte

Eine Nutzung der Leistungen und Dienste der eShopDirect durch Dritte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, daß eShopDirect die Nutzung durch Dritte gestattet. Verstößt der Kunde gegen diese Pflicht, kann eShopDirect das Vertragsverhältnis nach erfolgloser Abmahnung ohne Einhaltung einer Frist kündigen. 4. Abs. 3, Sätze 2-4 gelten entsprechend.

6. Zahlungsbedingungen

(1) eShopDirect stellt dem Kunden die im individuellen Kundenvertrag nebst Anlagen vereinbarten Leistungen zu den in den Anlagen genannten Tarifen und Gebühren in Rechnung. Die Rechnung wird grundsätzlich quartalsweise zu Beginn eines Quartals gestellt; beginnt der Vertrag im Laufe eines Quartals, so wird die erste Rechnung zu Beginn des auf den Vertragsbeginn folgenden Monats gestellt. Der Rechnungsbetrag muß spätestens am 15. des Monats der Rechnungsstellung auf einem Konto der eShopDirect gutgeschrieben sein.

(2) Die vereinbarten festen Entgelte sind im voraus zu zahlen. Gebühren für Teile eines Kalendermonats werden pro Tag mit 1/30 des Monatsentgelts berechnet.

(3) Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable Entgelte (z.B. IP-Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen. eShopDirect läßt dem Kunden die Nutzungsnachweise in geeigneter Form zukommen.

(4) Während eines Zahlungsverzugs des Kunden kann eShopDirect Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ohne besonderen Nachweis als Entschädigung verlangen. eShopDirect behält sich vor, weitere Ansprüche wegen Zahlungsverzuges geltend zu machen. Ist der Kunde mehr als zwei Monate mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, kann eShopDirect den Vertrag fristlos kündigen. 4. Abs. 3, Sätze 2-4 gelten entsprechend.

(5) Gegen Ansprüche der eShopDirect kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen, es sei denn, das Aufrechnungsverbot würde die Durchsetzung der Gegenforderung vereiteln. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.

7. Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Falls nicht schriftlich anders vereinbart, gelten die eShopDirect vom Kunden unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

(2) Der Kunde wird hiermit gemäß Paragraph 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß eShopDirect seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

(3) Wenn sich eShopDirect Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist eShopDirect berechtigt, diesem Dritten die Teilnehmerdaten weiterzugeben, sofern dies erforderlich ist.

(4) eShopDirect hält alle mit der Abwicklung des Vertrages beauftragten Personen dazu an, die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten.

8. Haftung und Haftungsbeschränkung

(1) eShopDirect haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen. Insbesondere hat eShopDirect Verzögerungen oder die Unmöglichkeit von Lieferungen oder Leistungen nicht zu vertreten, wenn diese auf Arbeitskampf, behördliche Anordnung, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber beruhen. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. eShopDirect haftet nicht für Schäden, die Dritten entstehen.

(2) eShopDirect haftet nicht für einen Datenverlust des Kunden, es sei denn, daß dieser Verlust durch regelmäßige - im kaufmännischen Geschäftsverkehr tägliche - Sicherung der Daten in maschinenlesbarer Form nicht hätte vermieden werden können. eShopDirect haftet nicht für Schäden, die durch sonstige Fehlleistungen der von eShopDirect erstellten Programme oder Webseiten entstanden sind und die durch regelmäßige, zeitnahe Überprüfungen der bearbeiteten Vorgänge hätten vermieden werden können. Soweit vertragliche Schadensersatzansprüche nicht nach den gesetzlichen Vorschriften früher verjähren, verjähren sie spätestens 2 Jahre nach Erbringung der mangelhaften Leistung.

(3) eShopDirect haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen. Sie garantiert weder deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität noch deren Freiheit von Rechten Dritter. eShopDirect haftet nicht für Schäden, die durch rechtswidrige Handlungen anderer Kunden von eShopDirect eintreten.

(4) Bei Ausfall von Netzdiensten wegen einer Störung, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von eShopDirect liegt, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Bei Ausfall von Diensten, die auf einer anderen Störung beruhen, werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn sich die Ausfallzeit über mehr als einen Tag erstreckt.

(5) Die Gewährleistung für Programme und Web-Seiten, die eShopDirect für den Kunden erstellt, erfolgt nach Wahl von eShopDirect durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bleiben Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolglos, kann der Kunde verlangen, daß das für die Programmierarbeiten vereinbarte Entgelt herabgesetzt wird oder der Vertrag in diesem Punkt rückgängig gemacht wird. Für Programme oder Webseiten, die geändert, erweitert oder beschädigt wurden, wird keine Gewähr übernommen, es sei denn, daß die Änderung, Erweiterung oder Beschädigung für den Mangel nicht ursächlich war.

(6) Die Angebote von eShopDirect die aus der Open Source Shoplösung osCommerce oder anderer  Open Source Software bestehen führen dazu, dass  eShopDirect nicht für Schäden, die durch fehlerhaften Programmcode entsehen, haftet. Ausnahmen sind Fehler die durch die Implementierung der Module seitens eShopDirect entstanden. Hier gilt die Haftung erst 72 Stunden nach Meldung des Ausfalls, wenn der Fehler bis dorthin nicht behoben wurde. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Auftragswert begrenzt, maximal jedoch auf € 25.000.

(7) eShopDirect haftet nicht für Schäden die durch Bedienungsfehler seitens des Kunden entstanden sind.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Pirmasens. Diese Klausel gilt für Nichtkaufleute nur dann, wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben.

10. Gestaltungsfreiheit

Im Rahmen des übernommenen Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.

11. Verweis auf eShopDirect in Onlineshops

Alle Onlineshops von eShopDirect enthalten unterhalb des Copyright- Vermerks den Verweis "Powered by eShopDirect" mit dem Link zur eShopDirect- Internetpräsenz. Ausnahmen müssen schriftlich im Vertrag geregelt werden.

12.Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB gilt als ausgeschlossen.